Spätestens seit der letzten Landtagswahl sollte sich jeder die Frage stellen, ob die parlamentarische Demokratie die richtige Wahl ist. (Ein Wortspiel, das die Worte Demokratie und Wahl verbindet, ohne dass sie in diesem Parteiensystem wirklich einen gemeinsamen Nenner haben!)
Wie den Meisten sicherlich schon länger bekannt ist, machen wir das Kreuz letztlich nur an einer anderen Stelle und wählen in Wirklichkeit nur eine weitere Systempartei, die auch im Sinne des Systems entscheidet.
Ein System, das politische Strukturen, die vom Lobbyismus geprägt sind, als demokratische Grundordnung verteidigt, hat den Boden zur Realität schon lange verlassen.
Kein sogenannter “Entscheidungsträger” kann eine freie, eigenständige und unabhängige Entscheidung treffen, da jeder in irgendeiner Weise an andere Kräfte gebunden ist, auch wenn es nur Koalitionen sind.
Spätestens seit der Zeit der Römerherrschaft ist das Volk faktisch nicht mehr selbst entscheidungsfähig.
Warum wird das nicht geändert?
Mit der angestrebten neuen Weltordnung und der Weltregierung hat das System ohne große Gegenwehr seine Ziele erreicht und Völker zu Vasallen gemacht. Auch diese Ziele werden dann letztlich durch Manipulation über unsere Köpfe hinweg erreicht und dienen wiederum nicht den Bürgern, sondern denen, die schon lange die Zügel in der Hand halten.
Warum ist z.B. die Energieversorgung insgesamt nicht mehr in der Hand der Allgemeinheit, sondern dem Finanzmarkt unterworfen?
Warum wird die Individualität und Vielfalt der Völker dieser Erde, die auf dem Boden der Eigenständigkeit gedeiht, durch Globalisierung zerstört und ist nicht der direkten demokratischen Entscheidung der Bürger unterworfen?
Warum dürfen angeblich demokratische Regierungschefs, die für Frieden und Freiheit stehen sollten, imperialistische Kriege unterstützen oder sogar führen und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes schwächen? Warum sind unsere Ersparnisse Spekulanten ausgeliefert? Usw, usw….?
Weil die Entscheidungsträger nicht in unserem Sinne handeln und wir nicht die Wahl haben!
Wichtig ist bei allem, dass der Staat das Handeln nicht aus der Hand gibt und einer Finanz- und Wirtschaftselite überlässt, sondern eben entgegen aller Unkenrufe doch als Regulator des Finanz- und Wirtschaftssystems handelt und als einziger Koordinator von Arbeitsmarkt und Sozialsystem aktiv ist.
Dazu gehört aber auch, dass die gewählten Volksvertreter möglichst unabhängig entscheiden können und damit nicht an Parteien oder Verbände gebunden sind. Ein Staatschef muss als erster Diener seines Volkes, unabhängig von den Volksvertretern, aufgestellt sein und langfristig agieren können. Eine “Absetzung” kann nur durch das Volk geschehen. Dies stärkt seine Unabhängigkeit. Zu staatstragenden und verfassungsrechtlichen Themen ist eine Volksbefragung unabdingbar.
Die Verfassung muss die staatliche Souveränität schützen und jede Form von Imperialismus verneinen. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist das höchste Gut und ein Wall gegen Fremdbestimmung.
Das ist zunächst wieder eine Meinung, meine Meinung!
Gruß Arminius
